Mécanisme d'indexage pour élément rotatif de machineoutil

Schweizer Patent · CH595940 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH595940
Anmeldenummer
CH016455/1975
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.12.1975
Veröffentlicht
14.10.1977
Erteilt
15.10.1977
Gelöscht
17.12.1995
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B23Q 1/16 (1990.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.12.1995

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1995

  2. 14.10.1977

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1977

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.