Chlorstabiles Reinigungsmittel
Schweizer Patent · CH596300 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH596300
- Anmeldenummer
- CH013280/1974
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.10.1974
- Veröffentlicht
- 14.10.1977
- Erteilt
- 15.10.1977
- Gelöscht
- 31.10.1981
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- C11D 7/10 (2006.01)C11D 7/54 (2006.01)C11D 10/02 (2006.01)
- Priorität
- DE A2350295 06.10.1973
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024
- 14.10.1977
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1977
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Helmut Hartenstein
Rülzheim, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.