Montre-calendrier

Schweizer Patent · CH596593 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH596593
Anmeldenummer
CH014434/1974
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.1967
Veröffentlicht
15.06.1977
Erteilt
15.10.1977
Gelöscht
14.12.1987
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
G04B 19/24 (2006.01)
G04B 27/04 (2006.01)
Priorität
JP U41-114066 15.12.1966
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 14.10.1977

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 19 des Jahres 1977

  3. 15.06.1977

    Gesuch bekannt gemacht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1977

Beteiligte

Inhaberin

Kabushiki Kaisha Suwa Seikosha

3-4, 4-chome, Ginza, Chuo-ku, Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

Chihiro Ootsuki

Suwa-shi, JP

Tsuneyoshi Ono

Suwa-shi, JP

Noriyuki Kamijo

Kamisuwa-gun /Nagano-ken, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.