Faltbarer Grosschirm

Schweizer Patent · CH596795 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH596795
Anmeldenummer
CH005035/1976
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.04.1976
Veröffentlicht
31.10.1977
Erteilt
31.10.1977
Gelöscht
30.04.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45B 23/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.1995

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1995

  2. 31.10.1977

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1977

Beteiligte

Inhaberin

Storen- und Maschinenfabrik Emil Schenker AG

Schulstrasse 1, 5012 Schönenwerd

Vertretung

Dr. Peter Fillinger Patentanwalt

5400 Baden

Erfinderin/Erfinder

Heinrich Schaerer

Schönenwerd

Urs Hodler

Schönenwerd

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.