Mit Geschmack versehene Zahnpflegeartikel

Schweizer Patent · CH596828 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH596828
Anmeldenummer
CH015336/1975
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.11.1975
Veröffentlicht
31.10.1977
Erteilt
31.10.1977
Gelöscht
25.11.1995
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A61C 15/00 (2006.01)
Priorität
US A527327 26.11.1974
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.12.1995

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1995

  2. 31.10.1977

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1977

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

William Ashton

Philadelphia/Pa., US

Robert Russell

South River/N.J., US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.