Briquet à gaz

Schweizer Patent · CH597565 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH597565
Anmeldenummer
CH000700/1977
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.01.1977
Veröffentlicht
31.10.1977
Erteilt
31.10.1977
Gelöscht
31.01.1989
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23Q 2/16 (2006.01)
F23Q 2/42 (2006.01)
Priorität
FR A76.02318 28.01.1976
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 31.10.1977

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1977

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Karl Heinz Dietze

Saint Jorioz, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.