Appareil de nettoyage

Schweizer Patent · CH597792 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH597792
Anmeldenummer
CH003944/1976
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.03.1976
Veröffentlicht
15.11.1977
Erteilt
15.11.1977
Gelöscht
15.11.1977
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A46B 11/06 (2006.01)
A47L 17/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.11.1977

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1977

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.