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Schweizer Patent · CH597807 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH597807
- Anmeldenummer
- CH011696/1976
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.09.1976
- Veröffentlicht
- 15.11.1977
- Erteilt
- 15.11.1977
- Gelöscht
- 30.09.1982
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A47G 29/08 (2006.01)A47L 13/512 (2006.01)
- Priorität
- DE U7530561 26.09.1975DE U7611478 12.04.1976
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 15.11.1977
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1977
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Siegfried Joswig
Kausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.