Biegewerkzeug

Schweizer Patent · CH598877 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH598877
Anmeldenummer
CH007317/1976
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.06.1976
Veröffentlicht
31.08.1977
Erteilt
31.08.1977
Gelöscht
30.06.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B21D 5/01 (2006.01)
Priorität
AT A4849/75 24.06.1975
AT A7808/75 13.10.1975
AT A2404/76 02.04.1976
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.02.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1996

  2. 31.08.1977

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1977

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.