Véhicule à moteur

Schweizer Patent · CH598978 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH598978
Anmeldenummer
CH000007/1975
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.01.1975
Veröffentlicht
31.08.1977
Erteilt
31.08.1977
Gelöscht
31.01.1986
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60T 8/093 (1980.01)
Priorität
US A431952 09.01.1974
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 31.08.1977

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1977

Beteiligte

Inhaberin

The Jacobs Manufacturing Company

22 East Dudleytown Road, Bloomfield/CT, US

Vertretung

Olcott Inter & Company AG

P.O. Box 21, 6850 Mendrisio Borgo

Erfinderin/Erfinder

Walter Hartwell Morse

South Windsor /Conn., US

Ira Ralph Ames jr.

Salisbury /Conn., US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.