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Schweizer Patent · CH599563 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH599563
Anmeldenummer
CH011163/1976
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.09.1976
Veröffentlicht
31.08.1977
Erteilt
31.08.1977
Gelöscht
30.09.1984
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02F 1/17 (2006.01)
Priorität
US A616224 24.09.1975
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 31.08.1977

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1977

Beteiligte

Inhaberin

Timex Corporation

P.O. Box 2126, Waterbury/CT, US

Vertretung

Patentanwalts-Bureau-Isler AG

Patentanwalts-Bureau Isler AG

Stampfenbachstrasse 48 Postfach 6940, 8006 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Marshall Leibowitz

Englewood/N.J., US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.