Vorsatzgerät für Gabelstapler

Schweizer Patent · CH599897 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH599897
Anmeldenummer
CH004413/1976
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.04.1976
Veröffentlicht
31.08.1977
Erteilt
31.08.1977
Gelöscht
30.04.1987
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66F 9/06 (2006.01)
B66F 11/04 (2006.01)
Priorität
DE A2515562 10.04.1975
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 31.08.1977

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1977

Beteiligte

Inhaberin

Alfred W. Weber Maschinenfabrik

Bremen, DE

Vertretung

Hans Behrmann

8029 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Dipl.-Ing. Hans Heinrich Weber

Bremen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.