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Schweizer Patent · CH600007 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH600007
Anmeldenummer
CH016441/1976
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
29.12.1976
Veröffentlicht
15.12.1977
Erteilt
15.12.1977
Gelöscht
31.12.1983
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03D 49/14 (2006.01)
Priorität
NL A7600568 20.01.1976
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.12.1977

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 23 des Jahres 1977

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hubert Peter van Mullekom

Deurne, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.