Liegemöbelgestell mit Querlatten

Schweizer Patent · CH600836 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH600836
Anmeldenummer
CH013375/1976
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.10.1976
Veröffentlicht
30.12.1977
Erteilt
31.12.1977
Gelöscht
31.10.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47C 19/02 (2006.01)
A47C 23/06 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.06.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1996

  2. 30.12.1977

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1977

Beteiligte

Inhaberin

Aquinos Bedding Switzerland AG in Liquidation

Matra AG

Talstrasse 72, 4112 Flüh

In Liquidation

Vertretung

Patentanwaltsbüro Eder & Cie.

Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel

Erfinderin/Erfinder

Hansruedi Fanti

Flüh

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.