Befestigungselement

Schweizer Patent · CH601683 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH601683
Anmeldenummer
CH005584/1976
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.05.1976
Veröffentlicht
30.12.1977
Erteilt
31.12.1977
Gelöscht
31.05.1982
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 23/00 (2006.01)
Priorität
US A575784 08.05.1975
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.12.1977

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1977

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Charles J. DeCaro

Marshfield /Mass., US

Samuel B. Davis

New Galilee /Pa., US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.