Polymersystem mit im Polymeren eingeschlossenen Tensiden

Schweizer Patent · CH602916 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH602916
Anmeldenummer
CH011289/1976
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.09.1976
Veröffentlicht
30.12.1977
Erteilt
31.12.1977
Gelöscht
30.09.1979
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C11D 17/04 (2006.01)
Priorität
US A612062 10.09.1975
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.12.1977

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1977

Beteiligte

Inhaberin

Airwick AG

Webergasse 34, 4002 Basel

Vertretung

CIBA-GEIGY AG Patentabteilung

4002 Basel

Erfinderin/Erfinder

Donald J. Isoldi

Nutley/N.J., US

Richard C.Chromecek

Goshen/Conn., US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.