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Schweizer Patent · CH603101 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH603101
Anmeldenummer
CH014635/1976
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.11.1976
Veröffentlicht
30.12.1977
Erteilt
31.12.1977
Gelöscht
30.11.1980
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A45C 1/12 (2006.01)
Priorität
DE A2553462 28.11.1975
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.12.1977

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1977

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hans Rudolf

Leutenbach, DE

Gerhard Riegraf

Affalterbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.