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Schweizer Patent · CH603183 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH603183
Anmeldenummer
CH001550/1977
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.02.1977
Veröffentlicht
30.12.1977
Erteilt
31.12.1977
Gelöscht
29.02.1988
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A63C 5/04 (2006.01)
Priorität
AT A1051/76 13.02.1976
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.12.1977

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1977

Beteiligte

Inhaberin

Kästle GmbH

Kaiser-Franz-Josef-Strasse 61, Hohenems, AT

Vertretung

Anton J. Willi Patentanwalt

8800 Thalwil

Erfinderin/Erfinder

Wolfgang Nussbaumer

Dornbirn, AT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.