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Schweizer Patent · CH604237 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH604237
Anmeldenummer
CH006333/1976
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.1976
Veröffentlicht
31.08.1977
Erteilt
31.12.1977
Gelöscht
19.05.1996
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
G04B 21/12 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.06.1996

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1996

  2. 30.12.1977

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1977

  3. 31.08.1977

    Gesuch bekannt gemacht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1977

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.