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Schweizer Patent · CH604237 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH604237
- Anmeldenummer
- CH006333/1976
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 20.05.1976
- Veröffentlicht
- 31.08.1977
- Erteilt
- 31.12.1977
- Gelöscht
- 19.05.1996
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- G04B 21/12 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.06.1996
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1996
- 30.12.1977
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1977
- 31.08.1977
Gesuch bekannt gemacht
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 16 des Jahres 1977
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.