Pulververdichtungsmaschine
Schweizer Patent · CH605106 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH605106
- Anmeldenummer
- CH002341/1976
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.02.1976
- Veröffentlicht
- 30.12.1977
- Erteilt
- 31.12.1977
- Gelöscht
- 28.02.1995
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B30B 3/04 (2006.01)B30B 11/16 (2006.01)
- Priorität
- JP A50-24816 27.02.1975JP A50-48892 21.04.1975JP A50-80341 27.06.1975
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 30.12.1977
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1977
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Yoshiro Funakoshi
Kyoto, JP
Tatsuo Asogawa
Osaka, JP
Eiichi Satake
Osaka, JP
Shimesu Motoyama
Saitama, JP
Shuri Yamada
Tokyo, JP
Morio Kakukawa
Tokyo, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.