Tintenschreib- oder -druckeinrichtung

Schweizer Patent · CH605144 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH605144
Anmeldenummer
CH013756/1975
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.10.1975
Veröffentlicht
30.12.1977
Erteilt
31.12.1977
Gelöscht
31.10.1988
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B41J 3/04 (1985.01)
Priorität
US A520025 01.11.1974
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.12.1977

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1977

Beteiligte

Inhaberin

A.B. Dick Company

5700 West Touhy Avenue, Chicago/IL, US

Erfinderin/Erfinder

Robert Irving Keur

Niles /Ill., US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.