Silo-Austragvorrichtung

Schweizer Patent · CH605347 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH605347
Anmeldenummer
CH005927/1976
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.05.1976
Veröffentlicht
30.12.1977
Erteilt
31.12.1977
Gelöscht
11.05.1996
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B65G 3/10 (1974.07)
B65G 65/48 (2006.01)
Priorität
DE A2523387 27.05.1975
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 31.05.1996

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1996

  2. 30.12.1977

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1977

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Hans Gessler

Aalen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.