Webstuhl für Polgewebe

Schweizer Patent · CH606550 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH606550
Anmeldenummer
CH014180/1974
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.10.1974
Veröffentlicht
30.12.1977
Erteilt
31.12.1977
Gelöscht
31.10.1981
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03D 39/22 (2006.01)
D03D 49/06 (2006.01)
Priorität
US A408351 23.10.1973
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.12.1977

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1977

Beteiligte

Inhaberin

Crompton & Knowles Corporation

Park Avenue 345, New York/NY, US

Erfinderin/Erfinder

Howard I. Nelson

Grafton/Mass., US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.