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Schweizer Patent · CH607079 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH607079
Anmeldenummer
CH009917/1977
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.08.1977
Veröffentlicht
30.12.1977
Erteilt
31.12.1977
Gelöscht
30.09.1984
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02F 1/17 (2006.01)
Priorität
US A791536 27.04.1977
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.12.1977

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1977

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Marshall Leibowitz

Ridgefield/Conn., US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.