Behölter mit verschiebbaren Wand- und Dachabschnitten
Schweizer Patent · CH607766 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH607766
- Anmeldenummer
- CH008977/1976
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.07.1976
- Veröffentlicht
- 31.10.1978
- Erteilt
- 31.10.1978
- Gelöscht
- 31.07.1979
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65D 7/12 (1974.07)B65J 1/02 (1974.07)B65D 45/00 (2006.01)
- Priorität
- DE A2531753 16.07.1975
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 31.10.1978
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1978
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Dipl.-Ing. Wolfgang von Waldstätten
Wolfenbüttel, DE
Walter Schmidt
Salzgitter, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.