Kettspannungregler für einen Webstuhl

Schweizer Patent · CH607774 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH607774
Anmeldenummer
CH016180/1975
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.12.1975
Veröffentlicht
31.10.1978
Erteilt
31.10.1978
Gelöscht
31.12.1983
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D03D 49/04 (2006.01)
D03D 49/12 (2006.01)
Priorität
NL A7502247 25.02.1975
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 31.10.1978

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 20 des Jahres 1978

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Adrianus Henricus Van Duynhoven

Deurne, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.