Soupape à clapets anti-retour

Schweizer Patent · CH608285 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH608285
Anmeldenummer
CH008254/1976
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.06.1976
Veröffentlicht
29.12.1978
Erteilt
29.12.1978
Gelöscht
30.06.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16K 15/03 (2006.01)
Priorität
US A607339 25.08.1975
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 29.12.1978

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 24 des Jahres 1978

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Spencer P. Buckner

Houston/TX, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.