Spanabhebendes Werkzeug

Schweizer Patent · CH608400 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH608400
Anmeldenummer
CH016288/1977
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.12.1977
Veröffentlicht
15.01.1979
Erteilt
15.01.1979
Gelöscht
31.10.1985
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B23B 27/16 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 15.01.1979

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1979

Beteiligte

Inhaberin

Utilis Müllheim AG

Hauptstrasse, 8555 Müllheim Dorf

Vertretung

Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Zürich)

Patentanwaltsbüro Feldmann AG

Kanalstrasse 17 Postfach, 8152 Opfikon-Glattbrugg

Im Handelsregister gelöscht

Erfinderin/Erfinder

Jean Paul Huser

Meggen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.