Spüldeckel für Abwasserrohre

Schweizer Patent · CH608539 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH608539
Anmeldenummer
CH011222/1977
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.09.1977
Veröffentlicht
15.01.1979
Erteilt
15.01.1979
Gelöscht
30.11.1993
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
E03C 1/186 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.01.1979

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1979

Beteiligte

Inhaberin

Erzenberg Immobilien AG

Giesserei Erzenberg AG

Erzenbergstrasse, 4410 Liestal

Vertretung

Rebmann-Kupfer & Co. Patentanwälte

In der Sommerau 9, 8053 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Ernst Lenzin-Gurtner

Fällanden

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.