Procédé d'impression par transfert de matière textile grande laize

Schweizer Patent · CH608682 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH608682
Anmeldenummer
CH008975/1977
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.07.1974
Veröffentlicht
31.01.1979
Erteilt
13.07.1979
Gelöscht
31.07.1994
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
D06P 5/13 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 13.07.1979

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 13 des Jahres 1979

  3. 31.01.1979

    Gesuch bekannt gemacht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1979

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.