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Schweizer Patent · CH608900 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH608900
Anmeldenummer
CH007239/1976
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.06.1976
Veröffentlicht
31.01.1979
Erteilt
31.01.1979
Gelöscht
30.06.1984
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G03G 15/04 (2006.01)
Priorität
NL A7507493 24.06.1975
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 31.01.1979

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 2 des Jahres 1979

Beteiligte

Inhaberin

Océ-van der Grinten N.V.

St. Urbanusweg 102, Venlo, NL

Vertretung

Ritscher & Seifert Patentanwälte VSP

Kreuzstrasse 82, 8032 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Jozef Marie van Herten

Venlo, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.