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Schweizer Patent · CH608999 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH608999
Anmeldenummer
CH006544/1976
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.1976
Veröffentlicht
15.02.1979
Erteilt
15.02.1979
Gelöscht
31.05.1987
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 41/44 (2006.01)
Priorität
US A581881 29.05.1975
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.02.1979

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1979

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Thomas G. Moller

Rahway/NJ, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.