Faucheuse mécanique

Schweizer Patent · CH609203 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH609203
Anmeldenummer
CH015951/1976
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.12.1976
Veröffentlicht
28.02.1979
Erteilt
28.02.1979
Gelöscht
31.12.1980
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01D 35/264 (1980.01)
Priorität
US A641999 18.12.1975
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 28.02.1979

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1979

Beteiligte

Inhaberin

Omark Industries, Inc.

2100 S.E. Milport Road, Portland/OR, US

Vertretung

Kirker & Cie Ing.-conseils

14, rue du Mont-Blanc, 1211 Genève 1

Erfinderin/Erfinder

Eugene C. Borstel, Jr.

Oregon City/OR, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.