Schienenfahrzeug

Schweizer Patent · CH609290 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH609290
Anmeldenummer
CH009456/1976
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
23.07.1976
Veröffentlicht
28.02.1979
Erteilt
28.02.1979
Gelöscht
22.07.1996
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B61F 3/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.1996

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1996

  2. 15.11.1995

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Gebrüder Sulzer, Aktiengesellschaft, Zürcherstrasse 12, 8401 Winterthur → Sulzer Management AG, KS/Patente/0007, 8401 Winterthur

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995

  3. 28.02.1979

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1979

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.