Schienenfahrzeug
Schweizer Patent · CH609290 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH609290
- Anmeldenummer
- CH009456/1976
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.07.1976
- Veröffentlicht
- 28.02.1979
- Erteilt
- 28.02.1979
- Gelöscht
- 22.07.1996
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B61F 3/04 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.08.1996
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1996
- 15.11.1995
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Gebrüder Sulzer, Aktiengesellschaft, Zürcherstrasse 12, 8401 Winterthur → Sulzer Management AG, KS/Patente/0007, 8401 Winterthur
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 21 des Jahres 1995
- 28.02.1979
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1979
Beteiligte
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.