Netzüberwachungseinirichtung

Schweizer Patent · CH609500 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH609500
Anmeldenummer
CH011590/1976
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.09.1976
Veröffentlicht
28.02.1979
Erteilt
28.02.1979
Gelöscht
30.09.1988
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H02H 3/12 (2006.01)
H02J 3/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024

  2. 28.02.1979

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1979

Beteiligte

Inhaberin

Edwin Busenhart

9621 Oberhelfenschwil

Vertretung

Ernst Bosshard Patentanwaltsbureau

8002 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Edwin Busenhart

Oberhelfenschwil

Hans Bäbler

Schaffhausen

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.