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Schweizer Patent · CH609547 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH609547
Anmeldenummer
CH001166/1977
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.02.1977
Veröffentlicht
15.03.1979
Erteilt
15.03.1979
Gelöscht
31.01.1997
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
A47G 11/00 (2006.01)
A47G 23/00 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.02.1997

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 4 des Jahres 1997

  2. 15.03.1979

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1979

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.