Elektrostatische Sprühvorrichtung

Schweizer Patent · CH609586 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH609586
Anmeldenummer
CH011818/1975
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
11.09.1975
Veröffentlicht
15.03.1979
Erteilt
15.03.1979
Gelöscht
30.09.1979
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B05B 5/00 (2006.01)
Priorität
US A506200 16.09.1974
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.03.1979

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1979

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

James Joseph Gimple

Toledo/OH, US

Charles Townsend Lasley

Toledo/OH, US

Daniel Merril Rogers

Toledo/OH, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.