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Schweizer Patent · CH609615 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH609615
Anmeldenummer
CH006328/1976
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
20.05.1976
Veröffentlicht
15.03.1979
Erteilt
15.03.1979
Gelöscht
19.05.1996
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
B42F 17/16 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.06.1996

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 11 des Jahres 1996

  2. 15.03.1979

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1979

Beteiligte

Inhaberin

Oscar Schumacher

8052 Zürich

Vertretung

Patentanwaltsbüro Jean Hunziker

Siewerdtstrasse 95, 8050 Zürich

Erfinderin/Erfinder

Oscar Schumacher

Zürich, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.