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Schweizer Patent · CH609754 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH609754
Anmeldenummer
CH005619/1977
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.05.1977
Veröffentlicht
15.03.1979
Erteilt
15.03.1979
Gelöscht
31.05.1996
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16B 33/02 (2006.01)
F16C 11/00 (2006.01)
G02C 5/22 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.01.1997

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 1 des Jahres 1997

  2. 15.03.1979

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 5 des Jahres 1979

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.