Gezeitenanzeige-Einrichtung

Schweizer Patent · CH609826 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH609826
Anmeldenummer
CH013171/1974
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.09.1974
Veröffentlicht
30.03.1979
Erteilt
28.09.1979
Gelöscht
30.09.1979
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G04B 19/26 (2006.01)
Priorität
US A405133 10.10.1973
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 28.09.1979

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1979

  3. 30.03.1979

    Gesuch bekannt gemacht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1979

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Anselm James Leone

Quincy/MA, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.