Machine à coudre

Schweizer Patent · CH610026 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH610026
Anmeldenummer
CH010662/1977
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.09.1977
Veröffentlicht
30.03.1979
Erteilt
30.03.1979
Gelöscht
30.09.1995
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
D05B 77/00 (2006.01)
D05B 73/10 (2006.01)
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.05.1996

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1996

  2. 30.03.1979

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1979

Beteiligte

Inhaberin

Mefina S.A.

5A, boulevard de Pérolles, 1700 Fribourg

Vertretung

Pierre Ardin & Cie Ingénieurs-conseils

Case postale, 1211 Genève 1

Erfinderin/Erfinder

Marcel Fresard

Petit-Lancy

Antonio Jimenez

Meyrin

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.