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Schweizer Patent · CH610051 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH610051
Anmeldenummer
CH009502/1976
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.07.1976
Veröffentlicht
30.03.1979
Erteilt
30.03.1979
Gelöscht
25.07.1996
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
E05D 7/04 (2006.01)
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.08.1996

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 15 des Jahres 1996

  2. 30.03.1979

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 6 des Jahres 1979

Beteiligte

Inhaberin

Steib & Cie

Holeestrasse 151, 4015 Basel

Vertretung

Patentanwaltsbüro Eder AG

Lindenhofstrasse 40, 4052 Basel

Erfinderin/Erfinder

Ernst Schori

Basel

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.