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Schweizer Patent · CH610451 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH610451
- Anmeldenummer
- CH016322/1976
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 24.12.1976
- Veröffentlicht
- 12.04.1979
- Erteilt
- 12.04.1979
- Gelöscht
- 31.12.1980
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H02N 4/02 (1974.07)
- Priorität
- US A643946 24.12.1975
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 12.04.1979
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 7 des Jahres 1979
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Milton Thomas Dooley
Florence/AL, US
Nelson Algernon Bradley
Florence/AL, US
Robert Smith Hiers, Jr.
Florence/AL, US
Gary Eldon Staats
Florence/AL, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.