Streuschaufel
Schweizer Patent · CH610488 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH610488
- Anmeldenummer
- CH000295/1976
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.01.1976
- Veröffentlicht
- 30.04.1979
- Erteilt
- 30.04.1979
- Gelöscht
- 31.01.1990
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A01C 15/02 (2006.01)E01C 19/20 (2006.01)E01H 10/00 (2006.01)
- Priorität
- DE U7502777 30.01.1975
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 30.04.1979
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1979
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Dr. Rudolf Pietsch
Betzdorf/Sieg, DE
Reimar Vogel
Siegen/Westf., DE
Günther Orth
Birken, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.