Streuschaufel

Schweizer Patent · CH610488 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH610488
Anmeldenummer
CH000295/1976
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.01.1976
Veröffentlicht
30.04.1979
Erteilt
30.04.1979
Gelöscht
31.01.1990
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01C 15/02 (2006.01)
E01C 19/20 (2006.01)
E01H 10/00 (2006.01)
Priorität
DE U7502777 30.01.1975
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.04.1979

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1979

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Dr. Rudolf Pietsch

Betzdorf/Sieg, DE

Reimar Vogel

Siegen/Westf., DE

Günther Orth

Birken, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.