Verschlusseinrichtung für Behälter

Schweizer Patent · CH610568 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH610568
Anmeldenummer
CH016404/1975
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.12.1975
Veröffentlicht
30.04.1979
Erteilt
30.04.1979
Gelöscht
31.12.1985
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 47/20 (2006.01)
Priorität
DE A2461758 28.12.1974
DE A2539518 05.09.1975
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 30.04.1979

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1979

Beteiligte

Inhaberin

Heinrich Stolz

Neunkirchen-Altenseelbach, DE

Erfinderin/Erfinder

Heinrich Stolz

Neunkirchen-Altenseelbach, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.