Pilotbetätigtes Ventil

Schweizer Patent · CH610636 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH610636
Anmeldenummer
CH011164/1976
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.09.1976
Veröffentlicht
30.04.1979
Erteilt
30.04.1979
Gelöscht
01.09.1996
Grund
Höchstdauer erreicht
IPC-Klassen
F16K 31/128 (2006.01)
F16K 7/17 (2006.01)
F16K 47/02 (2006.01)
Priorität
US A615139 19.09.1975
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 30.09.1996

    Höchstdauer erreicht

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 18 des Jahres 1996

  2. 30.04.1979

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 8 des Jahres 1979

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

James P. Fromfield

Belleville/NJ, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.