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Schweizer Patent · CH611047 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH611047
Anmeldenummer
CH012679/1976
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.10.1976
Veröffentlicht
15.05.1979
Erteilt
15.05.1979
Gelöscht
31.10.1980
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G03B 21/11 (2006.01)
Priorität
US A621905 14.10.1975
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 15.05.1979

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1979

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Theodore E. Dahlen

West Bend/WI, US

Thomas R. Wells

Des Plaines/IL, IS

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.