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Schweizer Patent · CH611047 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH611047
- Anmeldenummer
- CH012679/1976
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.10.1976
- Veröffentlicht
- 15.05.1979
- Erteilt
- 15.05.1979
- Gelöscht
- 31.10.1980
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G03B 21/11 (2006.01)
- Priorität
- US A621905 14.10.1975
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 15.05.1979
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 9 des Jahres 1979
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Theodore E. Dahlen
West Bend/WI, US
Thomas R. Wells
Des Plaines/IL, IS
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.