Kreiselegge

Schweizer Patent · CH611115 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
CH611115
Anmeldenummer
CH011711/1975
Art
Schweizer Patent
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.09.1975
Veröffentlicht
31.05.1979
Erteilt
31.05.1979
Gelöscht
30.09.1985
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A01B 21/06 (2006.01)
Priorität
NL A7412149 13.09.1974
NL A7412150 13.09.1974
NL A7412227 16.09.1974
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.10.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024

  2. 31.05.1979

    Erteilt

    Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1979

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.