Haltevorrichtung für Garnspulen
Schweizer Patent · CH611234 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH611234
- Anmeldenummer
- CH011426/1976
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.09.1976
- Veröffentlicht
- 31.05.1979
- Erteilt
- 31.05.1979
- Gelöscht
- 30.09.1980
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 49/16 (2006.01)
- Priorität
- DE A2541051 15.09.1975DE A2622989 21.05.1976
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.10.2024
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2024
- 31.05.1979
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1979
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Eric Carlsson
Ulricehamn, SE
Karl Ivan Gefvert
Ulricehamn, SE
Thomas Hjalmarsson
Ulricehamn, SE
Anton Kerff
Ulricehamn, SE
Karel Pejchal
Ulricehamn, SE
Lars Wide
Ulricehamn, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.