Einstückiger Garnträger aus Kunststoff
Schweizer Patent · CH611243 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- CH611243
- Anmeldenummer
- CH001209/1976
- Art
- Schweizer Patent
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.01.1976
- Veröffentlicht
- 31.05.1979
- Erteilt
- 31.05.1979
- Gelöscht
- 28.01.1996
- Grund
- Höchstdauer erreicht
- IPC-Klassen
- B65H 75/28 (2006.01)
- Priorität
- GB A3894/75 29.01.1975
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.02.1996
Höchstdauer erreicht
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 3 des Jahres 1996
- 31.05.1979
Erteilt
Veröffentlicht im PMMBl Nr. 10 des Jahres 1979
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Dieter Rottleb
Gutach, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.